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Das Verhältnis von Recht und Wissen ist kein gut entwickeltes Gebiet

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Wenn wir über Wissen sprechen, geht es auch um die Frage, wie Wissen geschützt werden kann, bzw. frei verfügbar sein sollte. In der Industriegesellschaft war es (ist es immer noch) üblich, beispielsweise Wissen über Innovationen in Form von Schutzrechten zu sichern – siehe dazu ausführlich Deutsches Patent- und Markenamt. Interessant dabei ist, dass dort das Urheberrecht nicht thematisiert wird, obwohl das Urheberrecht in einer wissensbasierten Gesellschaft immer wichtiger wird. In einer dynamischen Umgebung verändern sich die Rahmenbedingungen so schnell, das manche Unternehmen ihre Innovationen gar nicht mehr schützen lassen. Zu dem Verhältnis zwischen Recht und Wissen habe ich folgendes gefunden:

“Das Verhältnis von Recht und Wissen ist kein gut entwickeltes Gebiet der Rechtstheorie und Rechtswissenschaft. Dies könnte ein Vermächtnis des methodischen Ansatzes der deutschen Rechtstheorie sein, der wenig Raum für einen Wechsel zur Analyse des Rechts als wissenserzeugendes Verfahren lässt. Die Anwendung des Rechts basiert auf gemeinsamen Konventionen und Bedeutungen, die einen Anschein von Stabilität vermitteln. Dieser Anschein erodiert in dynamischen Umgebungen. Anstatt auf das Alltagswissen zurückzugreifen, schafft und rahmt das Gesetz in solchen Situationen wissensgenerierende Verfahren und Infrastrukturen, um das notwendige Wissen zu sichern, beispielsweise für die Regulierung” (Trute, H.-H., (2020): On Knowledge and Law: The Role of Law in the Generation and Harmonisation of Knowledge, in: Horatschek, A. M. (Hrsg.) (2020): Competing Knowledges – Wissen im Widerstreit. Abhandlungen der Akademie der Wissenschaften in Hamburg, Band 9).

In der Industriegesellschaft wird immer noch von dem Primat der Planbarkeit, der Vorhersehbarkeit und der Berechenbarkeit ausgegangen. Durch die weltweite Vernetzung von Menschen, Technologien und Strukturen befinden wir uns allerdings in einem turbulenten Umfeld – in einem komplexen sozialen/wirtschaftlichen System, das andere Rahmenbedingungen braucht, um Wissen für die Gesellschaft, bzw. für Organisationen/Unternehmen nutzbar zu machen. Siehe dazu ausführlicher Der Strukturbruch zwischen einfacher und reflexiver Modernisierung, oder auch die Diskussionen über die Nutzung von z.B. ChatGPT (Künstlicher Intelligenz).

Es wird Zeit, dass die aufgebauten Strukturen der Bürokratie und des damit verbundenen Rechtsstaats wieder mehr Freiraum für die Entfaltung von Wissen zulassen. Die aktuelle Situation, dass unser Rechtssystem noch in alten Strukturen befindet, die Realität sich allerdings dynamisch weiterentwickelt, führt zu Spannungen und Graubereichen. Wissen zu “stehlen” ist teilweise ein Massensport geworden. Möglicherweise sind diese Zeilen etwas überspitzt formuliert, doch ist es m.E. wichtig, auf die Zusammenhänge aufmerksam zu machen.

In den von uns entwickelten Blended Learning Lehrgängen Projektmanager/in (IHK) und Projektmanager/in AGIL (IHK) gehen wir auch auf diese Zusammenhänge ein, und verweisen auf die genutzten Quellen. Informationen zu den Lehrgängen und zu Terminen finden Sie auf unserer Lernplattform.

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Ist die Anzahl der Patentanmeldungen ein Gradmesser für Innovationen?

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Die Anzahl der Patentanmeldungen wird gerne von Presse und Politik als Gradmesser für Innovationen in einem Land, einer Region, oder auch in einer Branche gesehen. Auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes wird daher auch kräftig für das Patent – aber auch für Gebrauchsmuster, Marke und Geschmacksmuster – geworben. Es ist unstrittig, dass Patente in der Vergangenheit wichtig für den Schutz des geistigen Eigentums und für die wirtschaftliche Nutzung waren.

Heute und in Zukunft stellt sich die Situation allerdings etwas anders dar: Einerseits sind es die überbordenden Kosten für die Patentrecherche (Softwarepatente werden hier nur beispielhaft genannt) und andererseits die große Anzahl patentrechtlicher Verfahren, die die Nützlichkeit von Patenten infrage stellen (BMBF 2015a:116).

Interessant dabei ist in diesem Zusammenhang, dass „Google und Apple im Jahr 2011 erstmals mehr Geld für Patentrechtstreitigkeiten und den Ankauf von Patenten ausgegeben haben als für Forschung und Entwicklung“.

Nicht zuletzt ist auch die steigende Komplexität ein nicht zu unterschätzender Treiber dafür, dass das Patentrecht an seine Grenzen stößt. Es ist somit zu erwarten, dass “ (…) sich die Auseinandersetzung um die Nützlichkeit des Patentsystems als Instrument zur Förderung von Innovationen langfristig deutlich verschärfen wird“ (ebd. 120). Diese Diskussion ist aktuell in der Covid-Pandemie entstanden.

Auch der Economist (2015) hat in zwei englischsprachigen Artikeln die Rolle des Patents infrage gestellt wird: Schutzrechte, die ihren Sinn aus einem industriell geprägten Ökosystem ableiten, hemmen möglicherweise die Entwicklungen (Innovationen) in dem neuen innovativen und wissensbasierten Ökosystem, das sich ganz anders entwickelt. Interessant ist ja auch, dass das heute immer wichtigere Urheberrecht gar nicht beim DPMA auftaucht…  Es wundert weiterhin auch nicht, dass manche deutschen Maschinenbauer ihre Inventionen gar nicht mehr schützen lassen. Siehe dazu auch:

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Adern aus dem 3D-Drucker?

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In dem Fraunhofer-Magazin weiter.vorn 1/2016 (PDF) wird in dem Artikel Adern aus dem Drucker ( S. 32-33) beschrieben, wie künstliche verzweigte Blutgefäße aus neuartigen Materialien mit Hilfe von 3D-Druckverfahren hergestellt werden:

Herkömmliche künstliche Hautmodelle bestehen meist aus den beiden obersten Schichten der Haut. Ein internationales Forscherteam entwickelte ein dreilagiges Vollhautmodell aus Unterhautfett, Dermis und Epidermis. Ein Schlüssel zum Erfolg: Den Experten gelang es mit einem 3D-Druckverfahren, künstliche verzweigte Blutgefäße aus neuartigen Materialien herzustellen.

Es ist immer wieder beeindruckend zu sehen, wie schnell die neuen Möglichkeiten von 3D-Druck bzw. Additive Manufacturing angewendet werden. Neben der Verbesserung von aktuellen Verfahren werden 3D-Druck und Additive Manufacturing auch Geschäftsmodelle in allen Branchen verändern. Solche Zusammenhänge besprechen wir auch in dem von uns entwickelten Blended Learning Lehrgang Innovationsmanager (IHK). Informationen dazu finden Sie auf unserer Lernplattform.

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Hemmen die traditionellen Schutzrechte die Entwicklung von Innovationen?

economist-2015-08Eigentlich ist es das Ziel eines Patentsystems, Inventionen zu schützen. Auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes liest sich das wie folgt:

Wirksamer Schutz für Ideen

Als moderner Dienstleister bietet das Amt einen wirksamen Schutz für technische Erfindungen, Marken und Produktdesigns. Kleine und mittlere Unternehmen, die Großindustrie, Forschungseinrichtungen und auch Einzelerfinder erhalten wirksame Instrumente, um ihr geistiges Eigentum gegen unerwünschte Nachahmung zu verteidigen.

Schutzrechtsinformation als Innovationsfaktor

Auch unabhängig von eigenen Schutzrechtsanmeldungen können Schutzrechtsinformationen Hilfestellung für unternehmerische Entscheidungen liefern. Die Information über Schutzrechte gewinnt zunehmend an Bedeutung und wird selbst zu einem Innovationsfaktor. Das DPMA bietet Schutzrechtsinformation über seine Internet-Dienste an.

Der Economist hat allerdings gerade zwei Artikel veröffentlicht, in denen diese Rolle infrage gestellt wird:

  • Time to fix patents (08.08.2015). Ideas fuel the economy. Today’s patent systems are a rotten way of rewarding them

  • A question of utility (08.08.2015). Patents are protected by governments because they are held to promote innovation. But there is plenty of evidence that they do not

Schutzrechte, die ihren Sinn aus einem industriell geprägten Ökosystem ableiten, hemmen möglicherweise die Entwicklungen (Innovationen) in dem neuen innovativen und wissensbasierten Ökosystem, das sich ganz anders entwickelt. Interessant ist auch, dass das Urheberrecht gar nicht beim DPMA auftaucht…  Es wundert weiterhin auch nicht, dass manche deutschen Maschinenbauer ihre Inventionen gar nicht mehr schützen lassen. Der Economist hat mit den beiden genannten Artikeln Kernpunkte angesprochen. In dem von uns entwickelten Blended Learning Lehrgang gehen wir auf diese Thematik ein, und zeigen auf, wie Innovationen auch “sonst noch” geschützt werden können. Informationen zum Lehrgang finden Sie auf unserer Lernplattform.