In der Industriegesellschaft haben sich Patente, Marken, Gebrauchsmuster, eingetragene Designs und Topografien als gewerbliche Schutzrechte (DPMA-Website) etabliert. In einer Wissensgesellschaft kommt dem Umgang mit geistigen Eigentums eine ganz neue Bedeutung zu. Viele Menschen sehen es beispielsweise als eine Art Sport an, von anderen abzuschreiben, ohne Quellen zu nennen. Ein physisches Teil, wie z.B. einen Stuhl zu entwenden, käme diesen Personen wohl nicht in den Sinn. Mit immateriellen Gütern umzugehen, müssen viele noch lernen.
Es ist daher sehr erfreulich, dass es mit Patencius eine kostenlose App gibt, mit der jeder den Umgang mit geistigen Eigentum lernen kann. “Patenticus entstand im Rahmen der Initiative “L2Pro – learn to protect your Intellectual Property”, soll eine Einstiegshilfe in das Thema sein und ist und bleibt kostenlos! Die Nutzung von Patenticus ist keine Rechtsberatung und kann und soll diese nicht ersetzen!”. Probieren Sie es doch einfach mal aus.
Die Anzahl der Patentanmeldungen wird gerne von Presse und Politik als Gradmesser für Innovationen in einem Land, einer Region, oder auch in einer Branche gesehen. Auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes wird daher auch kräftig für das Patent – aber auch für Gebrauchsmuster, Marke und Geschmacksmuster – geworben. Es ist unstrittig, dass Patente in der Vergangenheit wichtig für den Schutz des geistigen Eigentums und für die wirtschaftliche Nutzung waren.
Heute und in Zukunft stellt sich die Situation allerdings etwas anders dar: Einerseits sind es die überbordenden Kosten für die Patentrecherche (Softwarepatente werden hier nur beispielhaft genannt) und andererseits die große Anzahl patentrechtlicher Verfahren, die die Nützlichkeit von Patenten infrage stellen (BMBF 2015a:116).
Interessant dabei ist in diesem Zusammenhang, dass „Google und Apple im Jahr 2011 erstmals mehr Geld für Patentrechtstreitigkeiten und den Ankauf von Patenten ausgegeben haben als für Forschung und Entwicklung“.
Nicht zuletzt ist auch die steigende Komplexität ein nicht zu unterschätzender Treiber dafür, dass das Patentrecht an seine Grenzen stößt. Es ist somit zu erwarten, dass “ (…) sich die Auseinandersetzung um die Nützlichkeit des Patentsystems als Instrument zur Förderung von Innovationen langfristig deutlich verschärfen wird“ (ebd. 120). Diese Diskussion ist aktuell in der Covid-Pandemie entstanden.
Auch der Economist (2015) hat in zwei englischsprachigen Artikeln die Rolle des Patents infrage gestellt wird: Schutzrechte, die ihren Sinn aus einem industriell geprägten Ökosystem ableiten, hemmen möglicherweise die Entwicklungen (Innovationen) in dem neuen innovativen und wissensbasierten Ökosystem, das sich ganz anders entwickelt. Interessant ist ja auch, dass das heute immer wichtigere Urheberrecht gar nicht beim DPMA auftaucht… Es wundert weiterhin auch nicht, dass manche deutschen Maschinenbauer ihre Inventionen gar nicht mehr schützen lassen. Siehe dazu auch:
Deutschland ist forschungsstark. IW-Auswertung zu Patenten zeigt aber: bei #Digitalisierung besteht Nachholbedarf.#GroKo sollte Digitalisierung zu Kernthema machen:#Digitalpakt allgemeine und berufliche Schule
Netzausbau#MINT-Förderung pic.twitter.com/vWN5ZFW8wj
“Deutsche Unternehmen melden viele Patente an. Doch wenn es um Ideen von Weltklasse-Format geht, hat meist die Konkurrenz aus Asien und Amerika die Nase vorn. Diese Konzerne liegen mit ihren Innovationen ganz weit vorn” (Quelle: Handelsblatt). Der Bericht bezieht sich auf eine aktuelle Studie der BACKBASEL zu dem Thema.
Bei sämtlichen Indikatoren der Innovationskraft herrschen jeweils ein starkes Süd-Nord-, West-Ost- sowie Stadt-Land-Gefälle (Seite 5).
Dabei geht die Studie von folgenden Annahmen aus:
Innovationen in Form neuer Waren und Dienstleistungen zählen zu den entscheidenden Bestimmungsgrößen für den wirtschaftlichen Erfolg von Regionen. Nur mit neuartigen Produkten lassen sich auch neue Märkte oder Marktnischen erschließen, in denen ein Unternehmen für eine bestimmte Zeit Pioniergewinne abschöpfen kann. Neue Produktionsverfahren ermöglichen es, kostengünstiger oder in einer besseren Qualität zu produzieren als die Konkurrenten (Seite 6).
… und weiter
Patente sind eine der aussagefähigsten Messgrößen für Innovationskraft, stellen sie doch die oft notwendige – wenngleich nicht hinreichende – Bedingung für erfolgreiche technologiebasierte Innovationen dar (Koppel, 2011) (Seite 45 der Studie).
Es ist erstaunlich, dass sich die Studie wohl immer noch an dem Oslo Manual aus dem Jahr 2005 orientiert, in dem für statistische Auswertungen definiert wurde, was unter Innovation zu verstehen ist. Auch dass Patente als “aussagefähige Messgröße für die Innovationskraft” beschrieben werden, wird heute vielfach infrage gestellt. Siehe dazu beispielhaft: Die Nützlichkeit des Patentrechts stößt an Grenzen. Auch neuere Dimensionen wie z.B. Geschäftsmodellinnovationen werden nicht erwähnt, obwohl diese in Zukunft immer wichtiger werden. Siehe dazu beispielhaft Digitalisierung hat Einfluss auf das Innovationsverständnis, Video zu Geschäftsmodellinnovationen … Weiterhin enthalten die Statistiken keine Bottom-Up-Innovationen (User Innovation), wie sie von Eric von Hippel untersucht wurden. Er hat beispielsweise herausgefunden, dass z.B. in England bis zu 17% der Innovationen gar nicht in den Statistiken auftauchen. Sie dazu ausführlich Eric von Hippel (2016): Free Innovation.
Solche Themen besprechen wir auch in dem von uns entwickelten Blended Learning Lehrgang Innovationsmanager (IHK). Weitere Informationen zu den Zertifikats-Lehrgängen finden Sie auf unserer Lernplattform.
In dem Fraunhofer-Magazin weiter.vorn 1/2016 (PDF) wird in dem Artikel Adern aus dem Drucker ( S. 32-33) beschrieben, wie künstliche verzweigte Blutgefäße aus neuartigen Materialien mit Hilfe von 3D-Druckverfahren hergestellt werden:
Herkömmliche künstliche Hautmodelle bestehen meist aus den beiden obersten Schichten der Haut. Ein internationales Forscherteam entwickelte ein dreilagiges Vollhautmodell aus Unterhautfett, Dermis und Epidermis. Ein Schlüssel zum Erfolg: Den Experten gelang es mit einem 3D-Druckverfahren, künstliche verzweigte Blutgefäße aus neuartigen Materialien herzustellen.
Es ist immer wieder beeindruckend zu sehen, wie schnell die neuen Möglichkeiten von 3D-Druck bzw. Additive Manufacturing angewendet werden. Neben der Verbesserung von aktuellen Verfahren werden 3D-Druck und Additive Manufacturing auch Geschäftsmodelle in allen Branchen verändern. Solche Zusammenhänge besprechen wir auch in dem von uns entwickelten Blended Learning Lehrgang Innovationsmanager (IHK). Informationen dazu finden Sie auf unserer Lernplattform.
Ein weiterer Trend der gesellschaftlichen Veränderungen bis 2030 (PDF): Die Nützlichkeit des Patentrechts stößt an Grenzen. Die Anzahl der Patentanmeldungen wird gerne von Presse und Politik als Gradmesser für Innovationen in einem Land, einer Region, oder auch in einer Branche gesehen. Auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes wird daher auch kräftig für das Patent – aber auch für Gebrauchsmuster, Marke und Design – geworben. Es ist unstrittig, dass Patente in der Vergangenheit wichtig für den Schutz des geistigen Eigentums und für die wirtschaftliche Nutzung waren. Heute und in Zukunft, stellt sich die Situation allerdings etwas anders dar: Einerseits sind es die überbordenden Kosten für die Patentrecherche (Softwarepatente werden hier beispielhaft genannt) und andererseits die große Anzahl patentrechtlicher Verfahren, die die Nützlichkeit von Patenten infrage stellen (S. 116). Interessant dabei ist in diesem Zusammenhang, dass “Google und Apple im Jahr 2011 erstmals mehr Geld für Patentrechtstreitigkeiten und den Ankauf von Patenten ausgegeben haben als für Forschung und Entwicklung” (S. 120 oder genauer: Duhigg, C.; Lohr, S. (2012): The Patent, Used as a Sword. In: New York Times, 07.10.2012). Nicht zuletzt ist auch die steigende Komplexität ein nicht zu unterschätzender Treiber dafür, dass das Patentrecht an seine Grenzen stößt. Es ist somit zu erwarten, dass ” (…) sich die Auseinandersetzung um die Nützlichkeit des Patentsystems als Instrument zur Förderung von Innovationen langfristig deutlich verschärfen wird” (S. 120). Diese Themen berücksichtigen wir in den von uns entwickelten Blended Learning Lehrgängen Innovationsmanager (IHK) und Wissensmanager (IHK). Weitere Informationen zu den Lehrgängen finden Sie auf unserer Lernplattform.
Eigentlich ist es das Ziel eines Patentsystems, Inventionen zu schützen. Auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes liest sich das wie folgt:
Wirksamer Schutz für Ideen
Als moderner Dienstleister bietet das Amt einen wirksamen Schutz für technische Erfindungen, Marken und Produktdesigns. Kleine und mittlere Unternehmen, die Großindustrie, Forschungseinrichtungen und auch Einzelerfinder erhalten wirksame Instrumente, um ihr geistiges Eigentum gegen unerwünschte Nachahmung zu verteidigen.
Schutzrechtsinformation als Innovationsfaktor
Auch unabhängig von eigenen Schutzrechtsanmeldungen können Schutzrechtsinformationen Hilfestellung für unternehmerische Entscheidungen liefern. Die Information über Schutzrechte gewinnt zunehmend an Bedeutung und wird selbst zu einem Innovationsfaktor. Das DPMA bietet Schutzrechtsinformation über seine Internet-Dienste an.
Der Economist hat allerdings gerade zwei Artikel veröffentlicht, in denen diese Rolle infrage gestellt wird:
Time to fix patents (08.08.2015). Ideas fuel the economy. Today’s patent systems are a rotten way of rewarding them
A question of utility (08.08.2015). Patents are protected by governments because they are held to promote innovation. But there is plenty of evidence that they do not
Schutzrechte, die ihren Sinn aus einem industriell geprägten Ökosystem ableiten, hemmen möglicherweise die Entwicklungen (Innovationen) in dem neuen innovativen und wissensbasierten Ökosystem, das sich ganz anders entwickelt. Interessant ist auch, dass das Urheberrecht gar nicht beim DPMA auftaucht… Es wundert weiterhin auch nicht, dass manche deutschen Maschinenbauer ihre Inventionen gar nicht mehr schützen lassen. Der Economist hat mit den beiden genannten Artikeln Kernpunkte angesprochen. In dem von uns entwickelten Blended Learning Lehrgang gehen wir auf diese Thematik ein, und zeigen auf, wie Innovationen auch “sonst noch” geschützt werden können. Informationen zum Lehrgang finden Sie auf unserer Lernplattform.
Aus der Zusammenarbeit der EPO (European Patent Office) mit Google hat sich ein interessantes Tool zur Übersetzung von Patenten in immerhin 14 Sprachen ergeben: “Patent Translate now covers translations between English and fourteen other languages, namely Chinese, Danish, Dutch, German, Finnish, French, Greek, Hungarian, Italian, Norwegian, Polish, Portuguese, Spanish and Swedish. More languages will be added in the coming years.” Durch diesen kostenlosen Service wird es nun leichter, Patente zu analysieren. Das ist eine Chance, birgt allerdings auch das Risiko, technisches Wissen – gebunden in Patenten – zu erschließen. Jede Neuerung ist ambivalent, bietet somit Vorteile und Nachteile gleichermaßen. Doch mittel- und langfristig schätze ich, dass diese Art von Offentheit/Transparenz, mehr nutzt als schadet.
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